2 Genial Schuldrechtsanpassungsgesetz Garagen

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Besitzer, DDR-Garagen In Altenburg Bekommen Entschädigung - Wenn ja, hatte eine frau mehrere monate nach dem tod ihres mannes den bestehenden vertrag mit der stadt altenburg gekündigt, auf dessen land die garage steht. Dementsprechend ist das gebäude eigentum der metropole, die - da es sich in zufriedenstellenden umständen um ein reihenlager handelt - eine wiedervermietung wünscht. Daher forderten sie eine entschädigung, die die stadt jetzt nicht bezahlen wollte. Als das amtsgericht altenburg die angeblich verschriebene reklamation vor etwas mehr als 12 monaten abgelehnt hatte, wurde die auswahl des landgerichts rückgängig gemacht.

Die richter äußerten sich jedoch nicht zur höhe der erklärungen und verwiesen die sache an das amtsgericht zurück. Das amtsgericht gab jedoch bereits eine orientierung vor, wonach sich die endgültige nutzungsdauer der garage auf rund 25 jahre verlagerte und der großstadtvertrag nun 300 euro verlangte. Zieht man die bisherige jahresmiete von 80 euro im einklang mit der üblichen ertragsmethode der tatsächlichen vermögenseinkommen ab und multipliziert diese mit dem abschließenden vorteilhaften lebensstil, führt dies zu einer maximalen erstattung von 5500 euro - für diesen speicher. Die exakte höhe muss nun per 30. November ermittelt werden.

Seit jahren ist zwischen dem hobbies-netzwerk (ig) altenburger speicherinhabern und dem schwelenden streit der stadtverwaltung über erstattungen entschieden worden. Nach einem urteil des landgerichts dag. Gera vom 17. Mai können zusätzlich eigentümer von ddr - garagen auf fremdem land bei kündigung eines entschädigungspreises berechtigt werden. Situation: der eigentümer muss das lager früher oder später mieten. Nach ansicht der richter gilt dieser anspruch bis 3 jahre nach der kündigung und kann folglich rückwirkend geltend gemacht werden.

Die metropole altenburg wird das urteil bis zu diesem punkt nicht mehr kommentieren, da der stadtrechtsdirektor johannes graffé derzeit auf exkursion steht. Bei seiner rückkehr kündigte ob wolf jedoch eine stellungnahme an. Die komponente könnte für die stadt schwierig sein. Immerhin haben 64 der garagenplätze der ig 96 in altenburg 64 auf stadtland. Es gibt über 1500 benutzerverträge mit speicherinhabern. Darüber hinaus gibt es knapp 250 garagen, die die metropole selbst vermietet. Die ig hält das urteil für verspätet. "Ohne kampf kein sieg - und wer nicht mehr kämpft, ist bereits fehl am platze", sagte ig-chef tetzner. "Es ist meilenweit eine wiederherstellung des eigenen, den der ob mit seiner ansicht bestritten hat." Er berücksichtigt jedoch - ebenso wie das vdgn -, dass im falle eines abrisses der garage keine rückzahlung fällig ist. Dann erleiden die metropole und die eigentümer die hälfte der abbruchgebühren.

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